Wie heißt der Minister für Justiz?

BMJ - what? Das Bundesministerium der Justiz

Was ist eigentlich das Bundesministerium der Justiz? Welche Aufgaben hat es? Die kurze Antwort: Wir gehören zur Bundesregierung und sind für alle Themen rund um das Recht zuständig. Das gilt für das Internet genauso wie für die Offline-Welt. Regeln und Gesetze gelten nämlich überall, auch im Internet. Das genügt dir als Antwort nicht? Na, dann lies mal weiter!

Was ist das BMJ?

Das Bundesministerium der Justiz ist eins von aktuell 15 Bundesministerien. Es ist eine oberste Bundesbehörde, die sich um Aufgaben in Deutschland kümmert. Jedes Ministerium wird von einer Ministerin oder einem Minister geleitet. Gemeinsam mit dem Bundeskanzler bilden sie die Bundesregierung. Die Regierung leitet den Staat und steuert die Politik. Das Bundesministerium der Justiz ist also sehr wichtig für das Land.

Kleiner Artikel, große Wirkung

Wusstest du, dass es unter den Ministerien echte Oldies gibt? Fünf Stück gibt es nämlich schon seit dem 19. Jahrhundert. Weil man damals manchmal ziemlich gestelzt gesprochen hat, erkennst du zumindest vier von ihnen bis heute am Artikel im Namen: Es sind die Bundesministerien DER Justiz, DES Innern, DER Finanzen und DER Verteidigung. Das Auswärtige Amt ist der fünfte Klassiker. Es hieß früher Ministerium DER Auswärtigen Politik. In den Namen der neueren Ministerien steht dagegen immer ein „für“, zum Beispiel beim Bundesministerium für Arbeit und Soziales. Bei drei der fünf klassischen Ministerien steht sogar im Grundgesetz, dass es sie in jeder Regierung geben muss. Das Bundesministerium der Justiz gehört dazu, außerdem das der Finanzen und das der Verteidigung.

Was sind die Aufgaben des Bundesministeriums der Justiz?

Seit der Gründung der Bundesrepublik Deutschland sind wir im Bundesministerium der Justiz für verschiedene Rechtsgebiete zuständig::

• Privatrecht: Regeln zwischen privaten Personen.
• Handels- und Wirtschaftsrecht: Regelungen, die für Unternehmen gelten.
• Strafrecht: bestimmt, was laut Gesetz kriminell ist und welche Strafen drohen, wenn das Gesetz missachtet wurde.
• Prozessrecht: regelt den Ablauf von Gerichtsprozessen.

In diesen Bereichen machen wir auch selbst Vorschläge für neue Gesetze oder für Änderungen von schon bestehenden Gesetzen. Außerdem sind wir immer dann beteiligt, wenn ein anderes Bundesministerium ein Gesetz auf den Weg bringen will. Das heißt, dass wir andere Ministerien beraten, wenn sie neue Ideen für Gesetze haben. Dann prüfen wir:

• Halten diese Entwürfe das in Deutschland geltende Recht ein?
• Verstoßen sie gegen unsere Verfassung?
• Sind sie logisch und verständlich? 

Diese Fragen stellen wir auch, wenn die Bundesregierung in Sitzungen mit anderen Ländern über Abkommen verhandelt oder bei der engen Zusammenarbeit mit der Europäischen Union. Denn alle Personen in der Europäischen Union sollen nach verbindlichen Regeln und Gesetzen fair zusammenleben. Egal, wo sie sich begegnen. Ob im Internet oder offline. Gewisse Regelungen müssen einfach immer eingehalten werden, damit ein schönes, gemeinsames Miteinander möglich ist.

Beschlossene Sache?

Manchmal hörst du in den Nachrichten, dass das Kabinett ein neues Gesetz beschlossen hat. Das klingt dann oft so, als wäre das jetzt beschlossene Sache. Mit dem Kabinett ist nichts anderes als die Bundesregierung gemeint, die aus Ministerinnen und Ministern plus Kanzlerin oder Kanzler besteht. Wenn das Kabinett, also die Regierung, etwas beschließt, heißt das allerdings noch lange nicht, dass das schon ein Gesetz ist. Erst müssen noch der Bundestag und der Bundesrat darüber abstimmen. Gerade wenn es an neue Gesetze geht, ist einiges zu beachten und nicht mal eben beschlossene Sache. Das Thema Gesetzgebung ist wirklich sehr spannend und umfassend. Kein Wunder, denn ein Gesetz oder eine Änderung in einem bestehenden Gesetz kann das ganze Land verändern!

Wie wird ein neues Gesetz geprüft?

Wenn wir Vorschläge für neue Gesetze prüfen, dann ist auch eine Person dabei, die sich richtig gut mit der deutschen Sprache auskennt. Er oder sie schaut dann unter anderem, ob in dem Gesetz Wörter verwendet wurden, die gerade in Mode sind. „Global“ ist so ein Wort. Das kennt heute jede Person. Aber wird das auch in 50 oder sogar 100 Jahren noch so sein? So lange gelten unsere Gesetze nämlich manchmal. Ein Sprachwissenschaftler sucht dann nach einem Alternativwort, das es bestimmt auch in vielen Jahren noch gibt – „weltweit“ zum Beispiel.

Insiderwissen

Unsere Bibliothek kann sich sehen lassen

Weil unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in ihren Fachgebieten ganz genau Bescheid wissen müssen und immer gut informiert sein müssen, haben wir eine eigene Bibliothek. Hier gibt es ca. 330.000 Bücher und Zeitschriften. Das macht unsere Bibliothek zu einer der größten deutschsprachigen Bibliotheken für Rechtswissenschaften überhaupt. Eine unfassbar wertvolle Datenbank an Wissen.

Nutzen dürfen die Bibliothek alle, die beim Bundesministerium der Justiz arbeiten. Hin und wieder haben wir auch Besuch von Wissenschaftlern, die in unserer Bibliothek forschen. Interessierte Bürgerinnen und Bürger haben aber leider keinen Zugang – die Bibliothek ist nicht öffentlich.

Hier wurde Shoppen leicht gemacht

Wenn du shoppen gehst, weißt du meistens ganz genau, in welcher Größe du Klamotten kaufen musst, damit sie passen. Dann greifst du zum Beispiel zu S, 36 oder XL. So einfach ist das aber erst ungefähr seit Ende des 19 Jahrhunderts. Da wurden die Konfektionsgrößen erfunden und zwar in dem Viertel, in dem sich heute das BMJ befindet. Ab 1860 gab es hier viele Mode- und Textilfirmen. Bis dahin wurde Kleidung noch für jeden Kunden einzeln geschneidert. Das änderte sich, als die Nähmaschine so weiterentwickelt wurde, dass die Großproduktion möglich war. Plötzlich ließen sich Kleidungsstücke viel schneller herstellen und die Modefirmen produzierten nach einheitlichen Größen. Das war für Unternehmen einfacher und für Verbraucher auch. Stell dir vor, du könntest heute nicht einfach das coole Shirt im Internet in deiner Größe bestellen, sondern müsstest erst einmal zum Schneider, um dich vermessen zu lassen.

Das gewaltsame Ende des Konfektionsviertels

Das Konfektionsviertel war bis Anfang der 1930er Jahre das Zentrum der deutschen Modewelt. Dem bereiteten die Nationalsozialisten ab ihrer Machtergreifung im Jahr 1933 ein Ende. Die überwiegend jüdischen Unternehmer wurden enteignet, verfolgt und viele von ihnen ermordet. Einen Höhepunkt der Gewalt stellten die Novemberpogrome 1938 dar: Gewaltbereite Antisemiten zerstörten viele der Geschäfte im Viertel. Allein auf dem Areal des heutigen BMJ befanden sich 59 jüdische Betriebe.

Wir arbeiten da, wo Grenzen geöffnet wurden

Vielleicht hast du in den Ferien schon mal Urlaub in Österreich oder Italien gemacht oder bist in die Niederlande oder nach Frankreich gefahren. Als es die DDR noch gab, war das für die Menschen dort nicht möglich. Sie durften nicht einfach da hinreisen, wohin sie wollten – bis zum 9. November 1989. Die Regierung der DDR hatte damals beschlossen, den Menschen das Reisen zu erlauben. Das neue Gesetz dazu sollte ein paar Wochen später in Kraft treten. Dieses Detail hatte Pressesprecher Günter Schabowski allerdings verpasst. Als er von einem Journalisten bei einer Pressekonferenz gefragt wurde, ab wann die Reisefreiheit gelte, sagte er deshalb: „Das tritt nach meiner Kenntnis … ist das sofort, unverzüglich." Die Nachricht verbreitete sich blitzschnell und die Grenzen wurden noch am gleichen Tag geöffnet. Die Pressekonferenz war damit der Auslöser für den Fall der Berliner Mauer und sie hat dort stattgefunden, wo heute das BMJV steht.

Blätterfunktion

Was macht der Minister des BMJ?

Seit Dezember 2021 leitet Dr. Marco Buschmann das Bundesministerium der Justiz. Wie alle Bundesministerinnen und -minister gehört er der Bundesregierung an und ist an den Regierungsentscheidungen beteiligt. Als Minister der Justiz leitet er den Bereich eigenverantwortlich und selbstständig. Allerdings muss er die Richtlinien der Regierungspolitik berücksichtigen. Man spricht auch vom Ressortprinzip. Weil das ganz schön viele Aufgaben für eine einzelne Person sind, hat der Minister aktuell einen Staatssekretär und eine Staatssekretärin an seiner Seite. Gemeinsam mit ihrer Hilfe trifft er wichtige Entscheidungen.

Was sind Staatssekretäre und was tun sie?

Die Staatssekretärinnen und Staatssekretäre unterstützen die Minister bei ihrer Arbeit und können sie vertreten. Im BMJ gibt es aktuell zwei: Die Staatssekretärin Dr. Angelika Schlunck unterstützt Herrn Dr. Marco Buschmann im Ministerium, sie vertritt aber auch die Interessen des BMJ nach außen. Der Parlamentarische Staatssekretär Benjamin Strasser ist gleichzeitig Bundestagsabgeordneter. Er ist die Verbindung zwischen dem Ministerium und dem Bundestag. Das kann besonders wichtig sein, wenn ein Gesetz beschlossen werden soll, das das BMJ auf den Weg gebracht hat. Denn die Mehrheit des Bundestages muss zustimmen bei neuen Gesetzen oder Änderungen.

Das BMJ gehört zu den kleineren Ministerien. Im Moment arbeiten hier mehr als 900 Menschen, rund 400 von ihnen sind Juristinnen und Juristen. Nicht alle arbeiten auf Dauer bei uns. Mehr als 100 Richterinnen und Richter, Staatsanwältinnen und Staatsanwälte kommen für jeweils zwei Jahre zu uns und arbeiten dann wieder in ihren eigentlichen Jobs.

Dr. Marco Buschmann persönlich

Minister Buschmann wurde am 1. August 1977 in Gelsenkirchen im Ruhrgebiet geboren, wo er auch aufwuchs. Nach dem Abitur absolvierte er seinen Zivildienst in einem Altenpflegeheim in Gelsenkirchen-Buer. Von 1998 bis 2004 studierte er Rechtswissenschaften an der Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn, wo er 2004 sein Erstes Staatsexamen ablegte. Nach seinem Zweiten Staatsexamen im Jahr 2007 in Hamm arbeitete Herr Buschmann bis 2013 als Rechtsanwalt in einer internationalen Kanzlei. 2016 schloss er seine Promotion zum Dr. iur. an der Universität Köln ab.

Seit 1994 ist er als Mitglied der FDP in der Politik aktiv. Von 2009 bis 2013 war er als Bundestagsabgeordneter zuständig für Rechtspolitik, von 2014 bis 2017 war er Bundesgeschäftsführer der FDP. Nach seiner Wiederwahl in den Deutschen Bundestag 2017 arbeitete er bis 2021 als Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion.

Am 8. Dezember 2021 wurde Herr Buschmann zum Bundesminister der Justiz ernannt.

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