Ist die EU in der UN?

Ein wichtiger Grundsatz in Deutschlands Außenpolitik  basiert auf der Idee, dass für eine friedliche Weltordnung das Zusammenwirken verschiedener Staatenkoalitionen entscheidend ist – wie etwa zwischen den Vereinten Nationen und der Europäischen Union. Gerade im multilateralen Verbund finden sich konstruktive politische Lösungen, die die Interessen aller berücksichtigen.

Die Bundesrepublik hat sich daher für ihre Afrikapolitik mit der Europäischen Union, den Vereinten Nationen sowie der Afrikanischen Union vernetzt. Dieses Zusammenspiel soll den Beitrag Deutschlands zur Entwicklungspolitik des Kontinents effektiver machen und vor allem die dortige Staatlichkeit stärken.

EU-Konzept für Afrika

Für Deutschlands Afrika-Engagement im multilateralen Verbund ist die EU die wichtigste Plattform. In den Afrikapolitischen Leitlinien der Bundesregierung heißt es dazu: „Wo immer möglich, handelt die Bundesregierung gemeinsam mit den EU-Partnern“. Den Rahmen dafür bildet die 2007 etablierte „Gemeinsame EU-Afrikastrategie“, die 2014 erneuert wurde. Mit diesem strategischen Konzept versuchen die EU-Staaten, mit 55 afrikanischen Ländern und der Afrikanischen Union, nachhaltige Politik zu gestalten. Im Fokus stehen vor allem die Entwicklung einer stabilen Sicherheitsarchitektur für Afrika und das Eindämmen fragiler Staatlichkeit durch Förderung guter Regierungsführung und Wirtschaftsinnovation.

Die Eastern Africa Standby Force ist Teil der Afrikanischen Friedens- und Sicherheitsarchitektur (APSAAfrikanische Friedens- und Sicherheitsarchitektur).

Der vernetzte Ansatz der EU

Ein Hauptelement des vernetzten Ansatzes der EU-Afrikapolitik ist der Hochrangige Politik-Dialog. Unter dem Doppelvorsitz der Europäischen und Afrikanischen Union treffen sich Vertreter afrikanischer Staaten und der EU-Länder, um Programme zur Technologie- und Wissenschaftsförderung Afrikas zu entwerfen. Als Langzeitprojekt ist die Afrikanische Friedens- und Sicherheitsarchitektur (APSAAfrikanische Friedens- und Sicherheitsarchitektur) bedeutsam. Dabei stellt die EU Gelder zur Verfügung, um den Aufbau der Afrikanischen Bereitschaftstruppe zu unterstützen. Dies sind Militär- und Polizeikontingente der Afrikanischen Union zur Krisenbewältigung vor Ort.

Infomaterial

• BMZBundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung: Zusammenarbeit mit Regionalorganisationen Afrikanische Union (Extern)

Deutschland will Afrikanische Union stärken

Das Engagement Deutschlands zielt insbesondere darauf ab, die Rolle der Afrikanischen Union sowie regionale Allianzen – wie etwa die Westafrikanischen-Wirtschaftsgemeinschaft (ECOWASEconomic Community of West African States) – zu stärken. Die Integration afrikanischer Staaten in diese Länderbündnisse betrachtet die Bundesrepublik als entscheidend, damit Kooperation und Interessenausgleich gewaltsame Auseinandersetzungen als Mittel der Politik verdrängen. Um Afrikas Sicherheitsarchitektur zu stärken, hat die EU auf Initiative Deutschlands den Kapazitätsaufbau zur Förderung der Sicherheit und Entwicklung eingeführt. Mit Ausbildungs- und Materialhilfen sollen die Staaten und Bündnisse vor Ort ertüchtigt werden, selbst für Sicherheit zu sorgen.

Soldaten der Afrikanischen Union.

UNUnited Nations und EU wirken zusammen

Für mehr Frieden und Stabilität in Afrika sind zudem die Vereinten Nationen ein wichtiger Partner der EU. Die Zusammenarbeit ist hierbei nicht über feste Foren und Vertragswerke institutionalisiert, sondern geschieht fallbezogen zur Krisenbewältigung. In einer gemeinsamen Erklärung zum Krisenmanagement in Afrika haben EU und UNUnited Nations zuletzt gemeinsam 2007 versichert, dass sie hierbei identische Ziele verfolgen und dafür ihre Ressourcen bündeln wollen. Das geschieht beispielsweise bei dem Versuch, Mali zu stabilisieren. Die UNUnited Nations- Mission MINUSMAMission Multidimensionnelle Intégrée des Nations Unies pour la Stabilisation au Malisoll dort staatliche Strukturen festigen. Die EU-Ausbildungsmission in Mali ergänzt diesen Ansatz, indem sie gezielt die malischen Streitkräfte ausbildet. An beiden Missionen ist Deutschland über die Bundeswehr beteiligt.

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