Wann machen die fahrschulen in bayern wieder auf

Corona Bayern Infektionsschutzverordnung Bücherei, Fahrschule, Erwachsenenbildung: Was ist in Bayern ab 1.12. noch erlaubt?

Der Lockdown in Bayern fällt eine Spur härter aus als anderswo in Deutschland. Das sieht die neue Verordnung im Detail vor.

Markus Söder – hier mit 3D-Figur von sich selbst – steht für strengere Regeln im coronageplagten Bayern. © Foto: dpa

„Ab wann gelten die neuen Corona Regeln in Bayern“? ist noch die einfachste Frage von vielen, die sich durch den deutschlandweit wohl strengsten Lockdown nun stellen. Stichtag für die neue Corona-Verordnung im Freistaat ist der 1. Dezember, 0.00 Uhr, wobei unter anderem auch Skifahrer bei Tagesausflügen nach Österreich im Visier sind. In einer Talkshow kündigte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) jedenfalls „Sichtkontrollen“ und „Stichproben im Grenzverkehr“ an. Sowohl in Bayern als auch in Österreich ist ein Skiurlaub über Weihnachten oder Silvester quasi unmöglich geworden.

Söder kritisierte zudem, dass einige Bürger in der Corona-Pandemie immer wieder nach Schlupflöchern der geltenden Regelungen suchten. „Mein Eindruck ist: Es suchen ja sehr viele immer wieder nach einem Schlupfloch, nach einer Paralleldiskussion“, sagte der CSU-Chef am Sonntagabend in der ARD-Sendung „Anne Will“. „Wenn wir uns jetzt mal darauf konzentrieren, wie wir so gut wie möglich die Zahlen senken und es so konsequent anwenden wie es nur geht, dann denke ich, ist Weihnachten entspannt.“ Größere Sorge als Weihnachten bereiteten ihm ohnehin Silvester und der Skitourismus.

In den kommenden zwei Wochen werde man sehen, wie sich die Zahlen entwickeln. Eine Teil-Entwarnung könne man geben. Es gebe kein exponentielles Wachstum mehr nach oben. Umgekehrt gebe es aber auch keine Abwärtsbewegung. „In den nächsten zwei Wochen müssen wir dann noch mal ein Update machen, wie wir stehen, und im Zweifelsfall aus dem Verlängern und Vertiefen ein Mehr an Vertiefen machen.“

Corona-Regeln in Bayern: Teil-Lockdown für Fahrschulen und Bibliotheken

Nicht nur die Infektionszahlen sind in Bayern mit Hotspots wie Passau wesentlich höher als in anderen Bundesländern, auch die Lockdown-Regeln gehen teilweise ein Stück weiter. Das wirkt sich nicht zuletzt auch auf Bereiche wie Büchereien, Fahrschulen und Erwachsenenbildung aus, die in anderen Regionen fast unbeeinträchtigt weiter laufen können.

So sind in Baden-Württemberg die Bibliotheken zum Beispiel weiterhin in Betrieb, auch wenn vielerorts die Lesesäle geschlossen wurden und nur Bücher aus dem Magazin zur Ausleihe zur Verfügung stehen. Ob bayrische Fahrschulen ab einer Inzidenz von 200 mit Fahrstunden möglicherweise nach Baden-Württemberg ausweichen können, ist unklar.

Corona-Verordnung Bayern: Neue Regeln zum 1. Dezember (Auswahl)

• Publikumsverkehr in Büchereien ist untersagt
• Fahrstunden auf bayrischem Gebiet sind ab einer Inzidenz von 200 verboten
• Volkshochschulen und Erwachsenenbildung: Geschlossen sind alle Angebote nach dem Bayerischen Erwachsenenbildungsförderungsgesetz, also vor allem die Volkshochschulen und ähnliche Träger. Ausgenommen bleibt die berufliche Aus-, Fort- und Weiterbildung mitsamt Prüfungen sowie Erste-Hilfe-Kurse/Rettungsdienst/Feuerwehr/THW
• Touristische Tagesausflüge in Risikogebiete sind für Bewohner Bayerns nur noch mit anschließender Quarantäne erlaubt
• Stichproben und Sichtkontrollen bei der Einreise aus Österreich

Corona-Verordnung und neue Regeln BW

Auch im süddeutschen Nachbarland Baden-Württemberg gelten ab dem 1.12. neue Regeln. Unter anderem wurde bekannt, dass die auf dem Corona-Gipfel beschlossenen Lockerungen im Südwesten nur über Weihnachten, nicht aber für Silvester gelten sollen.

Was die Ferien betrifft, so haben sich Bayern und Baden-Württemberg im Prinzip auf die Beschlüsse vom Gipfel mit Bundeskanzlerin Angela Merkel festgelegt. Der Beginn der Weihnachtsferien ist also für Samstag, 19.12. vorgesehen, falls nicht in letzter Minute noch Änderungen kommen. Im Übrigen beklagen sich auch Lehrer und Erzieher, dass zu wenig für ihre Sicherheit getan werde.

Abitur-Prüfungen in Bayern werden verschoben

Der Start der schriftlichen Abi-Püfung in Bayerns Schulen wird wegen der Corona-Krise und der hohen Zahl an Neuinfektionen auf das Jahr 2021 verschoben.

Hoffnung auf Impfstoff

In einer Pressekonferenz am Dienstag nach der Kabinettssitzung betonte Staatskanzleiminister Dr. Florian Herrmann nochmals, dass es wichtig ist die Infektionszahlen zu senken. Zwar konnten durch die Maßnahmen der exponentielle Anstieg in einen linearen Anstieg umgewandelt werden, dennoch sind die Infektionszahlen immer noch zu hoch und die Lage „besorgniserregend“. Die Kliniken seien derzeit noch in der Lage, die Situation zu bewältigen, die Zahlen dürfen aber nicht mehr weiter steigen. Schließlich sollen auch andere Patienten, die nicht mit Corona infiziert sind, einen Anspruch auf ein Intensivbett haben. Außerdem muss die Nachverfolgbarkeit gewährleistet bleiben.

Herrmann wies Vorwürfe zurück, Bund und Länder haben sich im Sommer nicht genügend auf die zweite Welle vorbereitet. „Das Virus war immer da, es gab im Sommer keinen Waffenstillstand“, sagte Herrmann. Im Sommer habe man sich auf die Reiserückkehrer konzentriert und die Kapazitäten in der Nachverfolgung und anderen Bereichen ausgebaut. Aber: „Das Virus nimmt sich auch immer den Raum, dem man ihm gibt.“

Die große Hoffnung in der Pandemie beruht auf einer schnellen Zulassung eines Impfstoffes und die Verteilung von diesem in der Bevölkerung. Gesundheitsministerin Melanie Huml sagte, dass es keine zeitliche Vorgabe gibt, ab wann geimpft werden können, die hänge auch von der Zulassung ab. Der Bund habe die Länder aber angeordnet, ab 15. Dezember für mögliche erste Impfungen startklar zu sein. Dieser Termin könne sich aber natürlich auch noch einmal ändern, betonte Huml. Pro Impfzentrum könnten im Schnitt 300 Impfungen durchgeführt werden, sagte die Gesundheitsministerin. Sofern es mehr Impfdosen gibt, könne sich diese Zahl aber auch noch erhöhen.

„Die echte, gute Nachricht in diesem Jahr lautet, dass in den nächsten Wochen ein Impfstoff verfügbar sein wird“, schloss Herrmann.