Gericht verbietet whatsapp facebook instagram in deutschland

Das Urteil des Münchener Landgerichts betrifft die Apps Facebook, Facebook Messenger, Instagram und Whatsapp.

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Facebook: Urteil ist noch nicht rechtskräftig
Facebook und Instagram erneut mit massiven Problemen
Behörden bitten Facebook um Zugang zu verschlüsselten Nachrichten
Facebook zahlt nach Datenschutzskandal Milliardenstrafe
Blackberry hatte Facebook schon einmal Patentverletzungen vorgeworfen
Blackberry steigt aus Smartphone-Entwicklung aus
Warum geht Facebook WhatsApp und Instagram nicht mehr?
Ist WhatsApp in Deutschland verboten?
Was ist mit WhatsApp Facebook Instagram los?

Facebook steht in der Kritik, Patentverletzungen begangen zu haben. In neun Fällen urteilte das Landgericht München, dass Teile der Software unrechtmäßig von dem kanadischen Unternehmen Blackberry übernommen worden seien. Damit würden gleich vier Apps in Deutschland ihre Zulassung verlieren.

06.12.2019, 17:18 Uhr

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München. Facebook, Facebook Messenger, Instagram und Whatsapp – diese Apps darf der Facebook-Konzern in ihrer derzeitigen Form nicht mehr verwenden. Das hat das Landgericht München am Donnerstag entschieden. In insgesamt neun Fällen urteilte das Gericht, dass Teile der Software gegen Patente verstoßen sollen, die das kanadische Unternehmen Blackberry hält.

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„Durch die Urteile ist faktisch das Anbieten und Inverkehrbringen der vorgenannten Anwendungen in der BRD zur Benutzung in der BRD verboten“, sagte eine Sprecherin des Gerichts gegenüber der „Süddeutschen Zeitung“ (SZ).

Facebook: Urteil ist noch nicht rechtskräftig

Wir haben die Gültigkeit der Blackberry-Patente, die der Unterlassungsklage zugrunde liegen, angefochten und warten auf die Entscheidung des Bundespatentgerichts.

Facebook-Sprecher

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Dabei geht es unter anderem um Funktionen wie Freundschaftsvorschläge in der Facebook-App und das Wechseln von einem Chat zum anderen in Messenger-Apps. Oder auch darum, ob Whatsapp beim Verschicken des Chatverlaufs per Mail an Dritte eine Technik verwendet, die sich Blackberry rechtlich schützen ließ. „Wir haben die Gültigkeit der Blackberry-Patente, die der Unterlassungsklage zugrunde liegen, angefochten und warten auf die Entscheidung des Bundespatentgerichts“, teilte ein Facebook-Sprecher der „SZ“ mit.

Denn noch ist das Urteil, das vier Patente Blackberrys betrifft, nicht rechtskräftig, aber vorläufig vollstreckbar. Das bedeutet, Blackberry kann einen Geldbetrag bei der Justizkasse hinterlegen oder Facebook eine Bürgschaft als Sicherheit übergeben. Dann muss Facebook das Verbot umsetzen. Das Geld wäre eine Sicherheit, falls der Berufung von Facebook stattgegeben würde. Dann müsste Blackberry entsprechend den Schaden ausgleichen, der Facebook in der Zeit entstanden sein könnte.

Facebook und Instagram erneut mit massiven Problemen

Behörden bitten Facebook um Zugang zu verschlüsselten Nachrichten

Facebook zahlt nach Datenschutzskandal Milliardenstrafe

Blackberry hatte Facebook schon einmal Patentverletzungen vorgeworfen

Blackberry hat aufgehört, selbst Innovationen herauszubringen, und versucht nun, bei den Erfindungen anderer abzukassieren.

Paul Grewal, stellvertretender Facebook-Chefjustiziar

Ob auch die Nutzer etwas von den Patentverletzungen zu spüren bekommen, hängt vom weiteren, gerichtlichen Verfahren ab und ob Blackberry viel Geld bei der Justizkasse hinterlegt. Auch wie sich die Apps konkret verändern müssten, ist noch unklar.

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In den Anfangsjahren des Smartphonegeschäfts war Blackberry eine treibende Kraft, geriet mit dem Erfolg von Apples iPhone und später Googles Android-System aber ins Abseits. Nun versucht Blackberry sein Glück mit Software für Smartphones. Schon einmal hatte Blackberry Facebook Patentverletzungen vorgeworfen. „Blackberry hat aufgehört, selbst Innovationen herauszubringen, und versucht nun, bei den Erfindungen anderer abzukassieren“, hatte der stellvertretende Facebook-Chefjustiziar Paul Grewal damals gesagt.

Blackberry steigt aus Smartphone-Entwicklung aus

Dass das Unternehmen vor gerichtlichen Prozessen nicht zurückschreckt, hatte sich auch im Fall von Qualcomm gezeigt: Blackberry hatte rund 815 Millionen Dollar (658 Millionen Euro) vom Chipkonzern zurückerstattet bekommen.

Warum geht Facebook WhatsApp und Instagram nicht mehr?

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Ist WhatsApp in Deutschland verboten?

WhatsApp-Verbot in Deutschland: Gericht untersagt Nutzung des Messengers. Der beliebte Messenger WhatsApp darf wie auch andere Facebook-Apps in seiner jetzigen Form nicht mehr in Deutschland angeboten werden. Das urteilte das Münchner Landgericht. Der Grund liegt in einer Patent-Verletzung.

Was ist mit WhatsApp Facebook Instagram los?

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