Wer bestimmt den Präsidenten der USA?

Der amerikanische Präsident hat das wichtigste Amt der USA inne: Er ist Staatsoberhaupt und gleichzeitig auch Regierungschef. Zum Vergleich: Bei uns in Deutschland ist die Bundeskanzlerin die Regierungschefin und der Bundespräsident ist das Staatsoberhaupt. Der US-Präsident vertritt die USA weltweit, besucht andere Länder und spricht mit deren Präsidenten und Regierungschefs. Ohne seine Zustimmung kann in den USA kein Gesetz in Kraft treten. Er hält auch viele öffentliche Reden, um die Menschen auf wichtige Dinge aufmerksam zu machen. All das gehört nämlich zu den Aufgaben eines Staatsoberhauptes.

Er bestimmt die Politik

Als Regierungschef bestimmt der US-Präsident, an welchen Problemlösungen und Gesetzen seine Regierung arbeiten soll. Er gibt also vor, welche Politik in den USA umgesetzt wird. Außerdem ist er auch der Chef der Streitkräfte. Als solcher bestimmt er, in welche Länder Soldaten geschickt werden, um dort zu helfen oder auch zu kämpfen.

Eine Amtszeit dauert vier Jahre

Um Präsident der USA werden zu können, muss man in den USA geboren und mindestens 35 Jahre alt sein. Zusätzlich muss man seit mindestens 14 Jahren seinen Wohnsitz in den USA haben. Wer diese Voraussetzungen erfüllt, muss dann noch von einer Partei nominiert und schließlich gewählt werden. Die Präsidentschaftswahlen in den USA finden alle vier Jahre statt. Eine Wiederwahl ist nur ein Mal möglich – nach spätestens acht Jahren bekommen die USA immer einen neuen Präsidenten.

Die Liste der US-Präsidenten:

Ab 2021 Joe Biden

2017-2021 Donald Trump
2009-2017 Barack Hussein Obama
2001-2008 George Walker Bush
1993-2001 William Jefferson “Bill” Clinton
1989-93 George Herbert Walker Bush
1981-89 Ronald Wilson Reagan
1977-81 James Earl “Jimmy” Carter
1974-77 Gerald Ford

Stand: 10.02.2021, 15:34 Uhr

Das amerikanischen Parlament – genannt Kongress – hat zwei Kammern: den Senat und das Repräsentantenhaus. Sitz des Kongresses ist das Kapitol in Washington D.C.

Kongress: Parlament besteht in den USA aus 2 Kammern

Nach ihrer Unabhängigkeit von England haben sich die Vereinigten Staaten für ein Parlamentssystem nach dem britischen Vorbild entschieden. Das heißt: Das amerikanischen Parlament – genannt der Kongress – hat zwei Kammern: den Senat und das Repräsentantenhaus.

Das Repräsentantenhaus entspricht in vielerlei Hinsicht unserem Bundestag: Es stimmt über Gesetze ab und hat Kontrollfunktionen gegenüber dem Präsidenten. The House – wie das Repräsentantenhaus auch genannt wird – kann zum Beispiel ein Amtsenthebungsverfahren einleiten. Die 435 Abgeordneten werden von den Bürgern in ihrem jeweiligen Wahlbezirk gewählt, und zwar alle zwei Jahre.

Nancy Pelosi (Demokratische Partei), Sprecherin des Repräsentantenhauses, bei einer Pressekonferenz im Kapitol am 4. Dezember 2020. Ende Oktober 2022, kurz vor den Midterms, drang ein Mann in Pelosis Haus ein und verletzte ihren Ehemann mit einem Hammer. IMAGO imago images / MediaPunch

Der Senat ist viel kleiner Er hat nur 100 Mitglieder, zwei pro Bundesstaat – egal wie groß der Bundesstaat ist. Er vertritt somit die Interessen der Bundesstaaten, ähnlich wie der deutsche Bundesrat die Vertretung der Länder ist – aber da enden auch schon die Gemeinsamkeiten. Denn auch die Mitglieder des Senats werden von den Wahlberechtigten direkt gewählt und bleiben für insgesamt sechs Jahre im Amt.

Der Senat hat viel weitreichendere Befugnisse als der deutsche Bundesrat. Er kontrolliert den Präsidenten, er stimmt ab über die Ernennung von Ministern und hoher Richter und ratifiziert internationale Verträge.

Vorsitzende des Senats ist US-Vizepräsidentin Kamala Harris. Sie löste im Januar 2021 Mike Pence ab, Vizepräsident der Trump-Regierung. Im April 2022 lächelt Harris, nachdem sie das Ergebnis der Abstimmung über die Ernennung von Ketanji Brown Jackson zur Richterin des Obersten Gerichtshofs (Supreme Court) bekannt gegeben hat. Richterin Brown wurde mit 53 zu 47 Stimmen bestätigt und ist die erste schwarze Frau, die dieses Amt bekleidet. IMAGO IMAGO / ZUMA Wire

Präsident, Senat und Repräsentantenhaus werden getrennt gewählt

In Deutschland ist es so: Der Bundestag wählt den Kanzler oder die Kanzlerin – deshalb hat umgekehrt die Bundesregierung immer auch eine Mehrheit zumindest im Parlament. In den USA werden aber Präsident, Senat und Repräsentantenhaus jeweils getrennt gewählt.

Wenn die Partei des Präsidenten nun keine Mehrheit im Senat hat, hat es der Präsident wesentlich schwerer, seine Gesetze und Programme durch den Senat zu bekommen. Und auch sein Kabinett. Denn der Senat kann theoretisch auch einen Minister oder eine Ministerin ablehnen.

Umgekehrt, wenn die Partei des Präsidenten auch im Senat die Mehrheit hat – so wie die Republikaner unter Präsident Donald Trump – ist der Präsident viel mächtiger. Hätten Trumps Republikaner auch noch im Repräsentantenhaus die Mehrheit gestellt, hätte Trump gewissenmaßen „durchregieren“ können. Bei den Halbzeitwahlen 2018 haben jedoch die Demokraten die Mehrheit dort zurückgewinnen können, sodass zumindest an einer Stelle Trump Gegenwind bekam. Das Repräsentantenhaus hat auch das Amtsenthebungsverfahren gegen ihn gestartet, aber die Republikaner im Senat haben es abgeblockt.

SWR 2020

Wann wird ein neuer Präsident in der USA gewählt?

Die Präsidentschaftswahl in den Vereinigten Staaten 2024 am 5. November 2024 wird die 60. Wahl zum Präsidenten und Vizepräsidenten der Vereinigten Staaten sein.

Wer schützt den Präsidenten?

Der Secret Service ist hauptsächlich zuständig für die Bekämpfung der Finanzkriminalität sowie für die Bereitstellung von Personenschutz für den Präsidenten, den Vizepräsidenten, deren Familien, ehemalige Präsidenten und deren Ehegatten, bestimmte Kandidaten für das Amt des Präsidenten und Vize-Präsidenten sowie die ...

Kann der Präsident der USA einen Krieg erklären?

Gemäß der Verfassung der Vereinigten Staaten hat der Kongress das Recht den Krieg zu erklären (Artikel I, Absatz 8) und der US-Präsident ist Oberbefehlshaber der Streitkräfte (Artikel II, Absatz 2).

Wer kommt nach dem Präsidenten?

Ein Minister, der als Präsident amtiert, bleibt solange im Amt, bis die Amtszeit des Präsidenten ausläuft, es sei denn, dass sich vorher ein Präsident, Vizepräsident, Sprecher des Repräsentantenhauses oder Präsident Pro Tempore des Senates findet, der dann das Amt ausüben kann.