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Wer nationalsozialistisches oder islamistisches Gedankengut verbreitet, tut das vielleicht auch mit seinem Auto-Nummernschild. Mit einer Art schwarzen Liste verbietet Österreich nun solche Kennzeichen. Diese Tabu-Liste soll ständig erweitert werden. Österreich hat sein Kraftfahrgesetz novelliert. Darunter auch eine Bestimmung, die die Vergabe von Kennzeichen regelt. Dabei gibt es eine Tabu-Liste, berichtet die österreichische Kronen-Zeitung: Sie enthalte "offensichtlich nationalsozialistische Kürzel wie NSDAP oder SS. Zudem sind sogenannte Nazi-Zahlencodes erfasst, wie etwa die Zahlen 88 oder 1919, die in rechtsextremen Kreisen für Heil Hitler bzw. SS stehen", so die Zeitung. Auch Kürzel wie IS oder ISIS sollen künftig verboten werden. Solche Kennzeichen dürfen nun in der Alpenrepublik nicht mehr zugeteilt werden. "Rechtes Gedankengut hat in unserer Gesellschaft keinen Platz. In der Frage gibt es keine vermeintlichen Kleinigkeiten. Deshalb war es mir ein persönliches Anliegen, dass wir einen Weg finden, um einschlägige Wunschkennzeichen-Codes zu verbieten", zitiert die "Kronen-Zeitung" Österreichs Verkehrsminister Alois Stöger (SPÖ). Tabu-Liste kann beliebig erweitert werdenImmerhin: Wer etwa schon seit Jahren ein Kennzeichen mit der Ziffernfolge 88 oder 1919 hat und sich dessen möglicher Bedeutung nicht bewusst war, muss jetzt nicht zum Schraubenzieher greifen. Bestehende Nummernschilder sind von der Neuregelung nämlich nicht betroffen. Allerdings können auch derzeit noch unverdächtige Kennzeichen jederzeit auf die schwarze Liste geraten. Die Tabu-Liste soll regelmäßig aktualisiert werden. Über die Liste soll laut "Krone" das Mauthausen-Kommitee entscheiden, ein Verein, der nach eigenen Angaben "gegen alle Arten von Faschismus, Rassismus, Neonazismus, Chauvinismus und Antisemitismus" kämpft. Schwarze Liste bald auch in Deutschland?Auch in Deutschland gibt es Bestrebungen, auf breiter Front bestimmte Kennzeichen zu verbieten. Allerdings treibt der Ehrgeiz, tatsächlich oder vermeintlich rassistische Codes zu verbieten, zum Teil bizarre Blüten. So musste ein Spediteur sein Nummerschild mit einem HH darin wechseln , denn HH steht bekanntlich auch für "Heil Hitler". Allerdings hatte der Spediteur mit Nazi-Ideologie so gar nichts am Hut, sondern HH waren die Initialen seines Namens. Und auch einen anderen Aspekt hatten die Behörden wohl nicht bedacht: In Hamburg führen nach dieser Logik gleich ein paar Millionen Nazis herum - die Hansestadt hat das Kennzeichen HH. Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht Sie haben das Recht, binnen 30 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 30 Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, SEEAS-Stefan Eisenhardt | Mitteldorfstr. 15 | 09496 Marienberg | Tel.: 037364-9700890 | Fax: 037364-9700891 | email: , mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Folgen des Widerrufs Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns (SEEAS-Stefan Eisenhardt | Mitteldorfstr. 15 | 09496 Marienberg | Tel.: 037364-9700890 | Fax: 037364-9700891 | email: ) zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist. Ausschluss bzw. vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind. Ende der Widerrufsbelehrung Widerrufsformular Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück. An: SEEAS-Stefan Eisenhardt | Mitteldorfstr. 15 | 09496 Marienberg Tel.: 037364-9700890 | Fax: 037364-9700891 | email: Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*) Bestellt am (*)/erhalten am (*): _______________________________________ Name des/der Verbraucher(s): _______________________________________ Anschrift des/der Verbraucher(s): _______________________________________ _______________________________________ Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier): _______________________________________ Datum: ______________________ …............ (*) Unzutreffendes streichen. Wo gibt es nummernschildhalter?OBI Kennzeichenhalter Schwarz kaufen bei OBI.
Wie befestige ich das Kennzeichen an der kennzeichenhalterung?Kennzeichen zuerst unter die an der Oberkante befindlichen Haltenasen schieben, dann in den Kennzeichenhalter einlegen und andrücken. Clipverschlüße nach oben drücken, bis diese deutlich hörbar einrasten. Bei Bedarf kann vor der Montage der in der Grundplatte integrierte Sicherungsclip herausgenommen werden.
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