Nach schärferen Maßnahmen folgen Impfpflichten für Arbeitssuchende. Was dafür und was dagegen spricht und wer die vielen Ungeimpften sind Show
 Der Druck auf Österreicherinnen und Österreicher, die sich nicht gegen das Coronavirus impfen lassen, steigt. Schärfere Maßnahmen und kostenpflichtige Test sind bereits oder bald Realität. Und dazu kommen immer mehr Hürden am Arbeitsmarkt. Allen voran sorgt jetzt eine neue Vorgabe des Arbeitsministers Martin Kocher für Aufregung. Demnach soll Jobsuchenden das Arbeitslosengeld gesperrt werden, sofern sie eine zumutbare Stelle nur deshalb ablehnen, weil dort eine Impfung verlangt wird. Was es damit auf sich hat und wie stark Ungeimpfte in die Pflicht genommen werden dürfen, darüber sprechen wir heute mit Wirtschaftsredakteur András Szigetvari. Und danach erklärt uns Innenpolitikredakteur Theo Anders, wer die Menschen sind, die sich in Österreich nicht impfen lassen, und wie man diese Personen doch noch zum Stich bringen könnte. (red, 16.9.2021) Willkommen bei DER STANDARD Sie entscheiden darüber, wie Sie unsere Inhalte nutzen wollen. Ihr Gerät erlaubt uns derzeit leider nicht, die entsprechenden Optionen anzuzeigen. Bitte deaktivieren Sie sämtliche Hard- und Software-Komponenten, die in der Lage sind Teile unserer Website zu blockieren. Z.B. Browser-AddOns wie Adblocker oder auch netzwerktechnische Filter. Die Impfkampagne in Deutschland nimmt Fahrt auf, für Immunisierte gelten seit Sonntag bundesweit Lockerungen. Doch was, wenn sich jemand nicht impfen lassen kann oder will? Quelle: dpa Geimpfte und Genesene dürfen seit Sonntag ein wenig mehr als der Rest: zum Beispiel in beliebig großer Zahl untereinander treffen oder ohne Test zum Friseur gehen. Noch ist dieser Kreis vergleichsweise klein. Derzeit sind knapp zehn Prozent der Menschen in Deutschland vollständig gegen Covid-19 geimpft, die Zahl der Genesenen gibt das Robert-Koch-Institut (RKI) mit etwas mehr als drei Millionen an. Doch das Impftempo zieht an. Schon bald wird jeder ein Impfangebot bekommen und nach dem zweiten Piks ebenfalls von den Lockerungen profitieren können. ZDFheute InfografikZDFheute Infografik Wir integrieren Bilder und andere Daten von Drittanbietern, u.a. die Software von Datawrapper für die Darstellung von ZDFheute Infografiken. Mit Ihrer Zustimmung werden diese angezeigt und die genutzte IP-Adresse dabei an externe Server übertragen. Über den Datenschutz dieser Anbieter können Sie sich auf den jeweiligen Seiten informieren. Um Ihre zukünftigen Besuche zu erleichtern, speichern wir Ihre Zustimmung in den Datenschutzeinstellungen. Ihre Zustimmung können Sie im Bereich „Mein ZDF“ jederzeit widerrufen. Infografik anzeigenDoch nicht alle wollen oder können dieses Angebot annehmen. Manch Impfwilliger muss aufgrund von Gegenanzeigen etwa bei Allergien auf eine Impfung verzichten. Auch Schwangere, Kinder und Jugendliche sind aktuell noch außen vor. Andere wiederum wollen sich prinzipiell nicht impfen lassen. Wie lange müssen sie warten, bis sie ihre Grundrechte zurückbekommen?
Herdenimmunität und Inzidenz als mögliche Wegmarken"Prinzipiell stehen die Grundrechte allen Menschen dauerhaft zu", erklärt ZDF-Rechtsexperte Christian Deker. Sie dürfen also nur in bestimmten Fällen eingeschränkt werden. Dazu zählt beispielsweise eine Pandemie. Die Grundlage für die Einschränkungen bei der Ausübung der Grundrechte bietet in dem Fall das Infektionsschutzgesetz. "Es unterscheidet danach, von welcher Person eine Gefahr ausgeht und von welcher nicht", sagt Deker. Weil das RKI bei vollständig Geimpften und Genesenen von einem geringen Infektionsrisiko ausgeht, konnten vergangene Woche Lockerungen für beide Gruppen verabschiedet werden. Bei Ungeimpften ist diese Einschätzung hingegen schwieriger. Die Frage, ab wann sie keine Gefahr mehr darstellen, daher nicht auch so leicht zu beantworten. Das könnte dann der Fall sein, wenn die sogenannte Herdenimmunität erreicht ist, oder auch dann, wenn die Inzidenz stark gesunken ist. Ab diesem Zeitpunkt ist es vor allem eine politische Frage, welche Regeln für die Bevölkerung und damit auch für die Ungeimpften gelten. Merkel optimistisch bei SommerurlaubFest steht: Die im Infektionsschutzgesetz verankerte "Bundesnotbremse" gilt zunächst nur bis zum 30. Juni. Darüber hinaus gelten aber die Verordnungen der jeweiligen Bundesländer, die zusätzlich Maßnahmen bei bestimmten Inzidenzwerten unter der Schwelle von 100 bestimmen. "Die Länder müssten diese Maßnahmen zurückfahren, darin sind sie frei", erklärt Deker. Die "Bundesnotbremse" greift wiederum erst ab einer stabilen Inzidenz von 100, sodass sie bei der rückläufigen Entwicklung der Corona-Zahlen keine Rolle mehr bei der Bewertung spielen sollte. Was aber daraus folgt: Werden Einschränkungen gelockert, würden davon automatisch auch die Ungeimpften profitieren. Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) stellte eine schrittweise Aufhebung der Maßnahmen in Aussicht, sobald alle ein Impfangebot erhalten haben, selbst wenn eine bestimmte Anzahl von Menschen ungeimpft bleibt: "Zug um Zug (...) bis wir wieder in einem Alltag sind, so wie er vorher war." Bis man aber weitgehend auf die Corona-Regeln verzichten könne, müsse der Anteil immuner Menschen in der Bevölkerung deutlich über 80 Prozent liegen, sagte RKI-Präsident Lothar Wieler kürzlich. Davon ist Deutschland derzeit noch ein Stück weit entfernt. Immerhin: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zeigte sich optimistisch, dass Sommerurlaub in Europa auch für Ungeimpfte möglich sein wird.
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