Jva stammheim was ist der unterschied zwischen untersuchungshaft und strafhaft

Was ist der Unterschied bei einer Untersuchungshaft und einer Strafhaft?

Steht bei beidem noch eine Verhandlung bevor?

6 Antworten

Jva stammheim was ist der unterschied zwischen untersuchungshaft und strafhaft

In Strafhaft befindet sich, wer rechtskräftig wegen der Begehung einer Straftat durch ein Gericht verurteilt worden ist. Die Verbüßung der Freiheitsstrafe dient der Vollstreckung des Strafurteils und soll der Resozialisierung des Täters dienen. Die Strafhaft wird in Justizvollzugsanstalten vollstreckt.

Jva stammheim was ist der unterschied zwischen untersuchungshaft und strafhaft

  • Festnahme
  • Haftbefehl
  • Untersuchungshaft
  • Gerichtsverhandlung mit Verurteilung oder Einstellung des Verfahrens
  • Strafhaft bei rechtsgültigem Urteil


Genau in dieser Reihenfolge

Jva stammheim was ist der unterschied zwischen untersuchungshaft und strafhaft

U-Haft ist vor und während des Gerichtsverfahrens. Strafhaft danach.

Ob und wie die jeweils anzuwenden sind, könnte ich dir mit Links oder Zitaten aus Wikipedia erklären. Kannst du aber auch selbst nachlesen.

Jva stammheim was ist der unterschied zwischen untersuchungshaft und strafhaft

Hallo,

wenn du in U-Haft kommst, dann weil ein Grund vorliegt, dass du bis zur Anklageerhebung in Haft bleibst. Z. B. Strafentzug, Zeugen unter Druck setzen oder ähnliches. Der Prozess kommt erst noch und wenn die Rechtskraft eingetreten ist, also keine Berufung oder Revision eingelegt wrid, dann kommst du in Strafhaft.

Wenn du in Strafhaft kommst, dann bist du rechtskräftig verurteilt. Das heißt, dass für diese Straftat kein weiterer Prozess folgt.

Du kannst aber auch in Strafhaft sitzen in Unterbrechung der U-Haft für einen andere Tat, oder nach Absitzen einer Haft eine anhängige U-Haft haben.

LG Mata

Woher ich das weiß:Berufserfahrung

Jva stammheim was ist der unterschied zwischen untersuchungshaft und strafhaft

Einer Strafhaft geht eine Verurteilung voraus.

Die U-Haft dient der Vorbereitung einer Anklage (oder halt auch nicht). Sie ist auch zeitlich begrenzt.

"Steht bei beidem noch eine Verhandlung bevor?"

Nein, bei der Strafhaft war die schon. Und nach einer U-Haft kommt es auch nicht immer zur Anklage.

Was möchtest Du wissen?

Jva stammheim was ist der unterschied zwischen untersuchungshaft und strafhaft

Jva stammheim was ist der unterschied zwischen untersuchungshaft und strafhaft

Jva stammheim was ist der unterschied zwischen untersuchungshaft und strafhaft

Als Justizvollzugsanstalt (JVA) wird in Deutschland und der Schweiz eine Gefängnis-Behörde bezeichnet, deren Aufgabe es ist, Verurteilungen zu einer Freiheits- oder Jugendstrafe zu vollziehen.[1] Untersuchungshaft, Sicherungsverwahrung, Ersatzfreiheitsstrafe oder Zivilhaft, wie zum Beispiel Ordnungshaft, werden gleichfalls in einer Justizvollzugsanstalt vollzogen. Der Vollzug des Jugendarrestes hingegen erfolgt in speziellen Jugendarrestanstalten. Mit dem Begriff Justizvollzugsanstalt wird zugleich auch die Gesamtheit der Gebäude an einem Standort als solche bezeichnet.

Vergleichbare Einrichtungen in Österreich werden als Justizanstalten bezeichnet, in der Schweiz heißen die der Justiz unterstellten Gefängnisse mehrheitlich ebenfalls Justizvollzugsanstalt; der Ausdruck Strafanstalt wird immer seltener verwendet.

Gesetzliche Lage in Deutschland[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Obwohl die Strafvollstreckung nach § 451 StPO der Staatsanwaltschaft obliegt, ist der Strafvollzug in allen Bundesländern einem eigenen Bereich der Justizverwaltung zugeordnet. Ungeachtet der Namenswurzel sind die Justizverwaltungen und deren Vollzugsanstalten ebenso wie die Staatsanwaltschaft nicht Bestandteil der Judikative, sondern der Exekutive.

Vor 1970 existierten in der Bundesrepublik Deutschland verschiedene Arten von Freiheitsstrafen, für welche die Unterbringung in Anstalten der Justizverwaltung vorgesehen war: Zuchthaus, Gefängnis, Einschließung, Haft. Daneben gab es als Maßregel der Besserung und Sicherung die Sicherungsverwahrung und das Arbeitshaus. Mit dem 1. Strafrechtsreform-Gesetz vom 25. Juni 1969 wurde diese Unterscheidung zum 31. März 1970 aufgehoben. Vor allem in der Gesetzessprache werden Gefängnisse in Deutschland heute als Justizvollzugsanstalten bezeichnet. Geregelt ist der Strafvollzug im Strafvollzugsgesetz (StVollzG) vom 16. März 1976, welches im Wesentlichen seit dem 1. Januar 1977 in Kraft ist.

Nach §§ 162 ff. StVollzG ist bei jeder Justizvollzugsanstalt ein Anstaltsbeirat einzurichten, in dem Bürger ehrenamtliche Beratungs- und Kontrollaufgaben wahrnehmen.

Im Rahmen des Bund-Länder-Ausgleichs ist die Zuständigkeit für den Strafvollzug auf die Länder übergegangen. Entsprechende Landesgesetze sind oder werden erstellt. So gilt in Baden-Württemberg seit dem 1. Januar 2010 das neue Justizvollzugsgesetzbuch (JVollzGB) vom 10. November 2009. Der wesentliche Unterschied ist hier, dass nun auch die Untersuchungshaft per Gesetz geregelt ist und nicht mehr wie bisher als Verwaltungsvorschrift (Untersuchungshaftvollzugsordnung-UVollzO).

Justizvollzugsanstalten in Deutschland[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Externe Struktur[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die JVA unterstehen den Landesjustizministerien.

Jeder JVA ist ein Beirat zugeordnet, der als Vertretung der Öffentlichkeit – der Anstaltsleitung übergeordnet – Aufsichts- und Beratungsaufgaben wahrnimmt.

In mehreren Bundesländern stehen die JVA zusätzlich unter der Beobachtung durch einen Justizvollzugsbeauftragten.[2] Ehrenamtlich tätige Bürger engagieren sich in der sozialen oder kulturellen Betreuung der Häftlinge; sie unterliegen dabei den JVA-internen Abläufen und Weisungen.

Interne Struktur[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Eine JVA ist in der Regel in folgende Abteilungen mit ihren Bereichen gegliedert:

  • Anstaltsleitung mit
    • Hauptgeschäftsstelle
    • Arbeitsverwaltung
    • Haushaltsabteilung
    • Sicherheit und Ordnung
    • Vollzugsgeschäftsstelle
    • Zahlstelle
    • Bauverwaltung
    • EDV
  • Abteilung Fachdienste mit
    • Psychologischer Dienst
    • Pädagogischer Dienst
    • Sozialdienst
    • Seelsorgerischer Dienst
    • Ärztlicher Dienst
  • Sozialtherapeutische Abteilung mit
    • Psychologischer Dienst
    • Therapie
    • Diagnostik
    • Sozialdienst
    • Abteilungsdienst
  • Abteilung Allgemeiner Vollzugsdienst mit
    • Vollzugsleiter
    • Funktionsdienst
    • Abteilungsleiter
    • Dienstplaner
    • Zentrale
    • Krankenpflegedienst
    • Stationsdienst
    • Werkaufsichtsdienst
    • Küche
    • Kammerverwaltung
    • Freizeitabteilung
    • Fahrdienst
    • Torwache
    • Ausbildungsleiter

Gefängnisse für ältere Straftäter[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

In Baden-Württemberg gibt es in Singen (Hohentwiel) das einzige Gefängnis für ältere Straftäter in Deutschland mit einer Kapazität von 50 Haftplätzen. Es handelt sich um eine Außenstelle der Justizvollzugsanstalt Konstanz. Die Gefangenen sind mindestens 63 Jahre alt und verbüßen eine Haftstrafe von mehr als 15 Monaten.

Um den demografischen Wandel auch bei Straftätern angemessen zu berücksichtigen, sind Gefängnisse für ältere Menschen auch in anderen Bundesländern Deutschlands im Gespräch, zum Beispiel für Dülmen in Nordrhein-Westfalen. In einzelnen Ländern gibt es bereits eigene Abteilungen für ältere Straftäter (zum Beispiel Justizvollzugsanstalt Schwalmstadt – das Kornhaus oder die im November 2015 eröffnete Lebensälterenabteilung der JVA Rheinbach).

Telefonieren[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Seit der Föderalismusreform 2006 ist der Strafvollzug Ländersache, weshalb sich die einzelnen Bedingungen und Regelungen der Gefangenen während des Freiheitsentzuges oder des offenen Vollzuges, im Sinne der Resozialisierung – je nach Bundesland – teilweise deutlich unterscheiden. Der Kontakt nach außen ist unterschiedlich stark reglementiert, die Besuchszeiten, Telefonzeiten, Stichtage der Gnadenerweise zu Weihnachten oder Hafturlaub sind in Hamburg anders als in Bayern.

„Allerdings ist das Ziel der Resozialisierung unter den Bedingungen des Strafvollzuges, insbesondere im geschlossenen Vollzug, nur schwer zu erreichen und hängt von einer Vielzahl von Faktoren ab, unter denen das Vorhandensein und die Qualität von Kontakt nach außen von besonderer Bedeutung sind“[3]

In seltenen Fällen wird die Infrastruktur selbst gestellt- dass dies möglich ist, zeigen jedoch Justizvollzugsanstalten in Brandenburg und Sachsen.[4] In den meisten Fällen übernehmen dies privatwirtschaftliche Unternehmen, die mittels öffentlicher Ausschreibung über die Vergabe der Telekommunikationsdienstleistung ausgewählt werden. Die Telefonanlagen verbleiben Eigentum des Telekommunikationsdienstleisters und werden von Mitarbeitenden gewartet bzw. ggf. repariert. Es gibt Haftraum- und Gangtelefonie. Die Privatsphäre bei Gangtelefonie ist jedoch eingeschränkt, da sich je nach Größe der Stationen stellenweise 20 bis 30 Gefangene ein Telefon teilen. Üblicherweise können Gefangene nur nach außen telefonieren und nicht angerufen werden.[3] Zudem wird der erste Takt überwiegend doppelt berechnet, unabhängig davon, ob ein Gespräch zustande kommt.[3] In Bayern ist das Telefonieren nur in Ausnahmefällen möglich.[3] Briefe schreiben, stellt so die Hauptmöglichkeit in Verbindung mit Angehörigen oder juristisch Beratenden. Dadurch können jedoch Verzögerungen und somit Nachteile in rechtlichen oder tatsächlichen Hinsichten entstehen.[3]

Die geographisch stark differierenden Tarife der Gefangenentelefonie in deutschen Justizvollzugsanstalten reichen von 10 Cent ins deutsche Festnetz über 70 Cent ins Mobilfunknetz zu 60 Cent bis 2,60 € für Gespräche ins Ausland.[3]

Am 8. November 2017 entschied das Bundesverfassungsgericht, dass die Tarife für Gefangenentelefonie den marktüblichen Preisen angepasst werden sollen, nachdem ein Insasse einer JVA in Schleswig-Holstein im Oktober 2014 gegen zu hohe Telefongebühren geklagt hatte.[5] Wegen der zu hohen Telio Tarife protestierten die Insassen der JVA Tegel am 12. Oktober 2018.[6] Die Gefangenengewerkschaft GGBO hat in diesem Zuge zur Solidarität aufgerufen und eine Kampagne zur Senkung der Gebühren angestoßen.

Telefonieren im Jugendarrest am Beispiel Hamburg

Im Jugendarrest muss den Gefangenen ein Kartentelefon zur Verfügung gestellt werden. Durch die geringe Verweildauer im Freizeitarrest oder Kurzarrest kommt die Einrichtung eines Gefangenenkontos nicht infrage.[7]


Preiskalkulationsbeispiel der Hamburger Ausschreibung für die Vergabe der Dienstleistungskonzession


Definition der Ländergruppen

Cluster Länder
Cluster1 Deutschland
Cluster2 Albanien, Bulgarien, England, Litauen, Polen, Rumänien, Serbien, Türkei
Cluster3 Afghanistan, Estland, Frankreich, Griechenland, Italien, Kroatien, Mazedonien, Montenegro, Niederlande, Österreich, Schweden, Schweiz, Spanien, Ungarn, Australien, Georgien, Indien, Iran, Pakistan, Brasilien, Chile, USA, Algerien, Gambia, Guinea, Guinea-Bissau, Marokko, Tunesien
Cluster4 Belgien, Bosnien und Herzegowina, Dänemark, Irland, Kosovo, Lettland, Moldawien, Norwegen, Portugal, Russland, Slowakei, Tschechien, Ukraine, Armenien, Irak, Israel, Israel, Kasachstan, Libanon, Saudi-Arabien, Syrien, Vereinigte Arabische Emirate, Kanada, Kolumbien, Niederländische Antillen, Peru, Ägypten, Angola, Benin, Elfenbeinküste, Eritrea, Kamerun, Ghana, Liberia, Kamerun, Mali, Senegal, Sierra Leone, Somalia,
Cluster5 Sonstige Länder

Gewichtung:

Gesamt (Fest+Mobil) Fest Mobil1
Cluster1 40,00 % 13,00 % 26,00 %
Cluster2 20,00 % 7,00 % 13,00 %
Cluster3 20,00 % 7,00 % 13,00 %
Cluster4 16,00 % 5,00 % 11,00 %
Cluster5 5,00 % 2,00 % 3,00 %


Telio Management GmbH

Das 1998 in Hamburg gegründete, heute börsennotierte Unternehmen Telio Management GmbH stellt in fast allen deutschen Bundesländern die Hard- und Software für die Telekommunikation in Justizvollzugsanstalten.[4] 1999 wurde die erste Gefängnis-Telefonanlage (PHONio) in Hamburg-Fuhlsbüttel installiert. Heute operiert Telio weltweit in 650[8] und europaweit über 300 Gefängnisse.[3]

Seit 2015 ist der französische Marktführer für Gefangenentelefonie SAGI (250 Haftanstalten) Teil der die Telio-Group. Seitdem ist das Unternehmen weltweit führender Anbieter von Gefangenentelefonie außerhalb der den USA.

Comsec, die seit 1991 50 % der Gefangenentelefonie in Australien stellen, gehören seit 2019 zur Telio-Group. Das französische Unternehmen KEAS, Europas führender Anbieter von Technologie für den Strafvollzug[9] wurde im selben Jahr von Telio aufgekauft. Seit 2021 operiert Telio ebenfalls in einer namibischen Justizvollzugsanstalt in Windheok[10]. Im Sommer 2021 kaufte Charterhouse Capital Partners LLP den Großteil der Aktien von Telio Group.[11]

Während der Corona-Pandemie 2020 konnte das Unternehmen aufgrund des Verbots von Besuchen und verstärktem Bedarf an Telefonie eine Umsatzsteigerung von 87 % verzeichnen.[12] Das Unternehmen beschäftigt 28 Mitarbeiter und wies einen Umsatz von 33,3 Millionen Euro aus.[13]


GERDES Communications GmbH

Nierderlassung: Meckenheim

Gründer: Carsten Gerdes (CEO) und Carl-Friedrich Braun (CTO)

GERDES Communications GmbH wurde 1989 gegründet. Zuständigkeiten sind die Absicherung von Kommunikation in Privathaushalten und Büroflächen, das Management von TV-Umfragen und die Steuerung von Hochgeschwindigkeitszügen sowie Notrufzentralen der Feuerwehr und Polizei. Seit 2009 ist GERDES ebenfalls Spezialist für Insassentelefonie- und Technik, operiert vertraglich aktuell in bundesweit 32 Anstalten.[7] Angehörige können Guthaben auf die Konten der Gefangenen überweisen.

PriSec Prison Security Produkte:

Prison Phone: Gangtelefonie

PrivacyPhone/PrivacyMobile: Haftraumtelefonie

Prisec Control Center: Freigeben, Ablehnen, Mithören, Unterbrechen und Annehmen von Telefonaten möglich

PrisonMedia: Haftraum-Mediensystem

ForensikPhone:Telefonsystem für den Maßregelvollzug

MobileWall: Mobilfunk-Detektion und -Unterdrückung

1https://fragdenstaat.de/anfrage/dokumente-zur-ausschreibung-2021-2022-fuer-die-vergabe-der-telekommunikationsdienstleistung/ Anhang: 13. Juli 2022 Referenzprojekte: Seite 2von 34

Privatisierung[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

2005 wurde das erste deutsche teilprivatisierte Gefängnis in Hünfeld (Landkreis Fulda, Hessen) eröffnet. Das zweite teilprivatisierte Gefängnis wurde im badischen Offenburg gebaut und Anfang 2009 eröffnet. Ein weiteres öffentlich-privates Partnerschaftsverfahren wird in Sachsen-Anhalt durchgeführt. Dort nahm im Jahr 2009 in Burg (bei Magdeburg) eine Justizvollzugsanstalt für 600 Häftlinge ihren Betrieb auf.[14]

Bekannte ehemalige Gefängnisse[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  • Strafgefängnis Plötzensee
  • Zentrale Untersuchungshaftanstalt der Staatssicherheit in Berlin-Hohenschönhausen, Speziallager Nr. 3 des NKWD sowie Untersuchungsgefängnis der Staatssicherheit
  • Strafvollzugseinrichtung Stollberg, bekannt als Frauengefängnis Hoheneck, war das größte Frauengefängnis der DDR, es befindet sich in Stollberg im Erzgebirge
  • Kriegsverbrechergefängnis Spandau
  • Klingelpütz

Siehe auch[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  • Festungshaft
  • Forensik
  • Gefangenenrate
  • Kerker
  • Liste der Justizvollzugsanstalten in Deutschland
  • Liste von Gefängnisaufständen
  • Maßregelvollzug
  • Sicherungsverwahrung
  • Vollzugshelfer
  • Literatur von und über Justizvollzugsanstalt im Katalog der Deutschen Nationalbibliothek
  • Verzeichnis der Vollzugsanstalten in den Ländern der Bundesrepublik Deutschland und der Einrichtungen des Maßregelvollzuges (PDF; 180 kB)
  • Anstalten des Freiheitsentzuges 2020 interaktive Karte auf admin.ch
  • Justizvollzugsanstalt.org – Alle Haftanstalten in Deutschland mit Kontaktinformationen und einer kurzen Beschreibung auf einem Blick.

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Justizvollzugsanstalten. Definition beim Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen. Abgerufen am 8. August 2014.
  2. Wir über uns. Beispiel des Justizvollzugsbeauftragten in NRW (Michael Walter, † 2014). (Nicht mehr online verfügbar.) Archiviert vom Original am 9. August 2014; abgerufen am 8. August 2014.
  3. ↑ a b c d e f g Jan Fährmann: Resozialisierung und Außenkontakte im geschlossenen Vollzug. Band, Nr. 21. Duncker & Humblot, Berlin 2019, ISBN 978-3-428-55737-0, S. 92.
  4. ↑ a b lennart: Telio GmbH und der Staat: Zu diesen Bedingungen telefonieren Gefangene. 11. September 2020, abgerufen am 1. November 2022 (deutsch).
  5. Bundesverfassungsgericht: - 2 BvR 2221/16 -. 8. November 2017, abgerufen am 1. November 2022.
  6. GG/BO: GG/BO-Kampagne startet: Telio-Preise senken – jetzt! In: Gefangenen-Gewerkschaft / Bundesweite Organisation (GG/BO). 4. Dezember 2018, abgerufen am 1. November 2022 (deutsch).
  7. ↑ a b Dokumente zur Ausschreibung 2021/2022 für die Vergabe der Telekommunikationsdienstleistung. Vergabe einer Dienstleistungskonzession angelehnt an eine öffentliche Ausschreibung Antwort Anhang: S. 12. Freie Hansestadt Hamburg Behörde für Justiz und Verbraucherschutz, 13. Juli 2022, S. Anhang: 13. Juli 2022 Referenzprojekte: Seite 2von 34, abgerufen am 1. November 2022.
  8. Telio Management GmbH: About. In: Firmenwebseite. Abgerufen am 1. November 2022.
  9. Telio übernimmt französisches Unternehmen KEAS / Europas führender Technologiedienstleiter im Justizvollzug erweitert Angebot um "Detection and Jamming". 6. Mai 2019, abgerufen am 1. November 2022.
  10. NCS launches telephone system for offenders. - Free Online Library. Abgerufen am 1. November 2022.
  11. Charterhouse Capital Partners announces investment in Telio | Charterhouse. Abgerufen am 1. November 2022.
  12. Telio Management GmbH: Jahresabschluss zum Geschäftsjahr vom 01.01.2020 bis zum 31.12.2020, Lagebericht Telio Management GmbH. 2. März 2022, abgerufen am 1. November 2022.
  13. Sabrina Winter: Wo heißer Draht teuer ist. Zeit Online, 11. November 2022, abgerufen am 1. November 2022.
  14. mit Flyer Justizvollzugsanstalt Burg

Was heißt Strafhaft?

Als Strafhaft wird jede Haft bezeichnet, die aufgrund eines rechtskräftigen Strafurteils vollzogen wird. Wenn das Gericht (→ BMJ ) im Urteil eine unbedingte Freiheitsstrafe ausgesprochen oder die bedingte Nachsicht einer Freiheitsstrafe widerrufen hat, wird der Strafvollzug angeordnet.

Wer zahlt Untersuchungshaft?

Mittellose Gefangene haben in Untersuchungshaft in der Regel keinen Taschengeld-Anspruch. Sie können beim Sozialamt ihres Wohnortes jedoch Sozialhilfe beantragen. Da dies für die Gefangenen kompliziert ist, hat sich in der Praxis eine Auszahlung durch die Justizvollzugsanstalten durchgesetzt.

Wann gibt es Haftstrafen?

Wann der Beschuldigte ins Gefängnis muss, hängt davon ab, ob er sich zum Zeitpunkt der rechtskräftigen Verurteilung bereits in Untersuchungshaft befunden hat oder nicht. War er bereits in Untersuchungshaft, verbleibt er im Gefängnis und wird womöglich in eine andere Justizvollzugsanstalt verlegt.